AGB
1. Anbieter
Name: Patientenstelle Basel
Rechtsform: Verein
Adresse: Dornacherstrasse 404, Postfach, 4002 Basel, Schweiz
E-Mail: patientenstelle.basel@bluewin.ch
2. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Webseite der Patientenstelle Basel sowie für den Abschluss einer Mitgliedschaft bei der Patientenstelle Basel. Mit der Beantragung einer Mitgliedschaft akzeptieren Sie diese AGB.
3. Leistungen
Die Patientenstelle Basel stellt auf ihrer Webseite vorwiegend informative Inhalte bereit. Es besteht die Möglichkeit, eine Mitgliedschaft im Verein zu beantragen. Es werden keine physischen Produkte angeboten.
4. Mitgliedschaft
Nach Ausfüllen des Anmeldeformulars auf der Webseite gilt die Mitgliedschaft als abgeschlossen. Das neue Mitglied erhält die Unterlagen inklusive Rechnung per Post. Die Mitgliedschaft wird ab dem Erhalt dieser Unterlagen gültig.
4.1 Kündigung
Die Mitgliedschaft kann jeweils zum Ende des Kalenderjahres gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich entweder per E-Mail an patientenstelle.basel@bluewin.ch oder auf dem Postweg an die Adresse der Patientenstelle Basel erfolgen.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise für die Mitgliedschaft sind als Abonnement zu verstehen und grundsätzlich fix. Im Härtefall können die Preise nach Absprache angepasst werden. Die Zahlung erfolgt ausschliesslich auf Rechnung.
6. Haftungsbeschränkung
Die Patientenstelle Basel haftet nicht für technische Fehler auf der Webseite oder für Schäden, die durch die Nutzung der Webseite oder durch den Abschluss der Mitgliedschaft entstehen, es sei denn, diese Schäden sind auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Patientenstelle Basel zurückzuführen.
7. Nutzung der Webseite
Die Nutzung der Webseite der Patientenstelle Basel unterliegt den folgenden Bedingungen:
- Die Inhalte der Webseite dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Patientenstelle Basel kopiert, verbreitet oder anderweitig genutzt werden.
- Die Patientenstelle Basel behält sich das Recht vor, Benutzerkonten, die gegen die AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstossen, zu sperren oder zu löschen.
8. Datenschutz
Die Behandlung personenbezogener Daten erfolgt gemäss der separaten Datenschutzerklärung, die auf der Webseite der Patientenstelle Basel abrufbar ist.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft oder der Nutzung der Webseite ist Basel.
10. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.